Crowdified! Dieses Projekt wurde am 26. Oktober 2022 erfolgreich finanziert. Danke an all die 60 Boosters, die dies möglich gemacht haben!!

Gerechtigkeit für M.

Unterstützung im Strafverfahren für Push-Back Opfer

AsyLex, NGO
AsyLex, NGO Zürich, CH
Meret Hofer
Meret Hofer
Projektinitiant:innen sind von der Steuer befreit
 

Projekt Übersicht

M. ist Musiker und wird in seinem Heimatland wegen seinen regimekritischen Liedern verfolgt. Er versuchte in der Schweiz Schutz zu suchen, doch wurde er mehrfach Opfer von rechtswidrigen Push-Backs. Vor rund 1.5 Jahren haben wir eine Strafanzeige gegen die involvierten Grenzwächter eingereicht; nun brauchen wir eure Unterstützung, um das völkerrechtswidrige Vorgehen an der Schweizer Grenze aufzudecken und für M. Gerechtigkeit zu erlangen!

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sind dabei!
Liebe Crowdify-Community

Wir brauchen eure Unterstützung, um M., der an der schweizerisch-italienischen Grenze rechtswidrig inhaftiert und trotz Asylgesuch nach Italien in die Obdachlosigkeit zurück-gepusht wurde, weiterhin kostenlos rechtlich vertreten zu können.

Unser Verein AsyLex hat den Zweck, geflüchteten Menschen in der Schweiz kostenlose Rechtsberatung anzubieten. Unser Klient M. musste aus seinem Heimatland fliehen. Doch anstatt Schutz zu erhalten, wurde er Opfer von rechtswidriger Inhaftierung und Push-Backs nach Italien, d.h. Rückweisungen an der Grenze ohne entsprechendes, formelles Verfahren. Vielen Geflüchteten ergeht es an der Schweizer Grenze wie M.. Wenige haben das Glück, eine Rechtsvertretung zu finden, welche sie unterstützt. AsyLex hat für M. gegen die involvierten Grenzwächter Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung, Amtsmissbrauch und weiteren Delikten eingereicht und wir stecken momentan mitten in einem komplexen Strafverfahren vor der Militärjustiz.

M. verfügt nicht über die notwendigen Mittel, um diesen wichtigen Prozess zu führen, und unser Gesuch um Einsetzung als amtliche Opfervertretung wurde abgewiesen. Das Verfahren und die angestrebte Verurteilung werden Signalwirkung weit über den Einzelfall hinaus haben: Das Recht auf Asyl muss auch an der Schweizer Grenze respektiert werden, und zwar von jedem:r einzelnen Grenzwächter:in. Daher möchten wir den Fall unbedingt weiterziehen - und nur mit eurer Unterstützung können wir das schaffen! Normalerweise würde ein solch komplexes Verfahren zwischen CHF 10‘000.- und CHF 15‘000.- kosten. Wir aber bitten die Crowdify-Community lediglich um einen Bruchteil dessen. Den restlichen Aufwand können wir pro Bono, das heisst mit Freiwilligenarbeit, leisten.
AsyLex ist eine unabhängige Nichtregierungsorganisation, die politisch sowie konfessionell neutral ist. Der Verein AsyLex hat den Zweck, geflüchteten Menschen in der Schweiz kostenlose Rechtsberatung anzubieten – und zwar unabhängig von Herkunft, Religion, Alter, Geschlecht, familiären sowie finanziellen Verhältnissen, und auch unabhängig von den Erfolgsaussichten. Jeder geflüchtete Mensch hat ein Anrecht auf Zugang zum Recht. Dafür setzt sich AsyLex seit fünf Jahren konsequent ein.

Unser Team besteht aus über 150 Freiwilligen mit einem Hintergrund in den Bereichen Recht, Übersetzung, IT, Politikwissenschaften und internationalen Beziehungen, Sozialarbeit, Finanzen oder anderen Spezialisierungen - sie sind es, die den Grossteil der Dienstleistungen erbringen. Um das ehrenamtliche Team zu koordinieren und die hohe Qualität unserer Arbeit zu gewährleisten, sind mehrere bezahlte Mitarbeitende (Jurist:innen, Migrationsexpert:innen und Praktikant:innen), die das "Office Team" bilden, für die Gesamtkoordination und Qualitätssicherung zuständig.

Als steuerbefreiter Verein stellen wir unseren Booster auf Anfrage gerne eine Spendenbescheinigung aus.
Personen wie M. möchten wir mit einem spezialisierten Team im Rahmen unseres Projekts “Crimmigration” vertiefter und umfassender rechtliche Unterstützung bieten. Im Laufe unserer über 5-jährigen Rechtsberatung und -vertretung haben wir folgende Lücken beim Zugang zum Recht im Zusammenhang mit “Crimmigration” identifiziert:

Menschen werden strafrechtlich verfolgt, nur weil sie in der Schweiz um Schutz ersuchen. So wird die Flucht vor Verfolgung, Krieg und Gewalt kriminalisiert und bestraft - was oft gegen Schweizer und internationales Recht verstösst.

Opfer von Menschenhandel - auch "moderne Sklaverei" genannt - werden oft wegen "illegaler Einreise oder illegalem Aufenthalt" kriminalisiert, anstatt dass sie die dringend notwendige juristische Unterstützung erhalten, um gegen ihre Peiniger vorzugehen.

Geflüchtete werden immer wieder Opfer von Racial Profiling oder gar Gewalt durch die Polizei, Sicherheitspersonal oder Grenzwache - und niederschwellige Rechtsberatung und -vertretung in diesen Situationen bleibt ihnen meist verwehrt.

Der Fall von M. fällt in die letzte Kategorie: Er wurde von der Grenzwache ohne Hafttitel unter widrigen Bedingungen inhaftiert, schikaniert und ohne formelles Verfahren und unter Verletzung des Völkerrechts nach Italien zurückgeschickt.

Geflüchtete Menschen haben derzeit keinen oder einen nur sehr eingeschränkten Zugang zu Anwält:innen, die sie in diesen Verfahren unterstützen können. Das Mandat der amtlichen Rechtsvertretung von Asylsuchenden beispielsweise deckt diese Bereiche nicht ab; kostenlose Rechtshilfe ist kaum verfügbar und die Hürden, eine:n Anwält:in aufzusuchen, sind aufgrund von Sprachbarrieren und den meist sehr abgelegenen Asylunterkünften hoch.

Infolgedessen sind Betroffene von Kriminalisierung der Flucht und Opfer von migrationsspezifischen Straftaten wie Menschenhandel (moderner Sklaverei), Polizeigewalt und Racial Profiling sehr oft auf sich allein gestellt. Der notwendige Zugang zum Recht wird ihnen trotz ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit als Asylsuchende im Allgemeinen, oder als Opfer von Menschenhandel oder Polizeigewalt und Racial Profiling im Besonderen, verwehrt.

Mit unserem Projekt "Crimmigration - gegen die Kriminalisierung von Schutzsuchenden" verhelfen wir schutzbedürftigen Personen wie Asylsuchenden, Opfern von Menschenhandel oder Opfern von Racial Profiling und Polizeigewalt, Zugang zu Rechtsberatung und -vertretung und tragen damit zu einer gerechteren Gesellschaft bei.
AsyLex, NGO
AsyLex, NGO
Zürich, CH

AsyLex ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in der Schweiz. Wir unterstützen Asylsuchende in ihrem Verfahren mit unentgeltlicher Rechtsberatung.

Meret Hofer
Meret Hofer
Zürich, CH
Co-Head of Operations AsyLex

Unsere 5-jährige Arbeitserfahrung hat gezeigt, dass geflüchteten Menschen trotz ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit im Allgemeinen oder als Opfer von Menschenhandel oder Polizeigewalt und Racial Profiling im Besonderen der dringend notwendige Zugang zu Recht im strafrechtlichen Bereich verwehrt wird. Als Co-Head of Operations von AsyLex setze ich mich gegen die Kriminalisierung von Schutzsuchenden und für eine gerechtere Gesellschaft ein.

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